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Identifikation von Menschenrechtsrisiken

Maurer.

Wie lassen sich mögliche Menschenrechtsauswirkungen oder Verschlechterungen der menschenrechtlichen Situation, die Folge der Unternehmenstätigkeit sind, ermitteln und frühzeitig verhindern? Die Antwort kann nur kontextbezogen sein und muss deshalb immer wieder neu gefunden werden. Grundsätzlich stellt sich die Frage nicht nur bei laufenden Geschäftstätigkeiten, sondern bereits bei der Anbahnung von neuen Aktivitäten.

Bei der Untersuchung möglicher Risiken muss unterschieden werden zwischen Auswirkungen:

  • welche direkt vom Unternehmen verursacht werden,
  • zu welchen das Unternehmen z.B. durch direkte Vertragsbeziehungen mit Lieferanten beiträgt, oder
  • mit welchen das Unternehmen indirekt aufgrund seiner Geschäftsbeziehungen, seiner Geschäftstätigkeit, seiner Produkte oder Dienstleistungen trotz fehlender direkter Vertragsbeziehungen, z.B. bei einer Vielzahl von Zwischenhändlern, verbunden ist.

Diese systematische Vorgehensweise bei der Ermittlung der wesentlichen Aspekte und Risiken stellt kein Novum dar und ist in etablierten Managementsystemen und -prozessen bereits verankert (zum Beispiel in Anhang I der europäischen EMAS-Verordnung 1221/2009 über den freiwilligen betrieblichen Umweltschutz, der die unternehmensinterne Umweltprüfung/Bestandsaufnahme darstellt).

Die Größe des Unternehmens, die Branchenzugehörigkeit und die Art der Geschäftstätigkeit eines Unternehmens beeinflussen das Risiko, zu Menschenrechtsverletzungen beizutragen und sind daher auch für die Tiefe und Breite der Risikoprüfung entscheidend. Sinnvoll ist eine mehrstufige Analyse, die erst potenzielle Risiken eruiert und diese dann vertiefend prüft. Ausgangspunkt der Risikoermittlung kann eine Übersicht über die wichtigsten Aktivitäten des Unternehmens, der existierenden Liefer- und Wertschöpfungsketten und Geschäftsbeziehungen sein. Eine erste Risikoanalyse des Unternehmens könnte nach Geschäftsfeldern, Produkten oder auch Standorten erfolgen. Anhand dieser Übersicht lassen sich mögliche Risikofelder identifizieren, die sich aus einem Abgleich mit den internationalen Menschenrechtsstandards ergeben, wie sie beispielsweise die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die UN-Menschenrechtspakte (der UN-Zivilpakt und der UN-Sozialpakt) oder die ILO-Kernarbeitsnormen festschreiben. Arbeiten in einem Sektor beispielsweise überwiegend Frauen, so ist besonderes Augenmerk auf die Regelungen zu Anti-Diskriminierung, Verbot und Prävention sexueller Belästigung sowie Mutterschutz zu legen. Kontextabhängige Faktoren eines Standorts wie die politischen Rahmenbedingungen, etwa fehlende Meinungsfreiheit oder Rechtsunsicherheit in einem Staat oder die Situation vulnerabler Personengruppen wie etwa der indigenen Bevölkerung sollten berücksichtigt werden. Dokumentenrecherche, Gespräche im eigenen Betrieb, in Tochterunternehmen, bei Geschäftspartnern und die Einbindung externen Fachwissens können dabei helfen, mögliche Risiken zu identifizieren und zu bewerten. Eine vertiefte Analyse ist insbesondere dann notwendig, wenn es viele potentiell Betroffene gibt oder die möglichen Folgen schwerwiegend oder nicht abschätzbar beziehungsweise unumkehrbar sind. Dazu sollten dann auch Gespräche mit potenziell Betroffenen vor Ort gehören. Es kann zudem nützlich sein, internes wie externes Fachwissen auf dem Gebiet der Menschenrechte einzubinden, etwa durch Zusammenarbeit mit lokalen und internationalen Nicht-Regierungsorganisationen oder Gewerkschaften.