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Unternehmerische Sorgfaltspflicht für Menschenrechte

Arbeiter auf einer Baustelle.

Verantwortung für Menschenrechte entlang von Liefer- und Wertschöpfungsketten wahrnehmen

Unternehmen stehen in der Verantwortung, die Menschenrechte zu achten. Die unternehmerische Sorgfaltspflicht bildet die zweite Säule der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen. Denn Unternehmen sind wichtige gesellschaftliche Akteure, die mit ihrer Geschäftstätigkeit und ihren -beziehungen lokale Strukturen und das Leben der Menschen beeinflussen. Die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht obliegt grundsätzlich allen Unternehmen, unabhängig von der Größe, Branche, Struktur oder ihrem Umfeld in einer Liefer- und Wertschöpfungskette mit internationalen Bezügen. Nicht nur die großen "global player", sondern auch kleine und mittlere Unternehmen schaffen Arbeitsplätze, kaufen international Waren und Dienstleistungen ein, nutzen lokale Ressourcen und wirken so auf Lebens- und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auf andere Stakeholder ein: Kundinnen und Kunden, Zulieferfirmen, Anwohnerinnen und Anwohner, das wirtschaftliche und soziale Umfeld sowie die Umwelt. Das gilt sowohl im Bereich der eigenen Produktion als auch entlang der gesamten Liefer- und Wertschöpfungsketten.

Unternehmen sollen bei ihrer Geschäftstätigkeit nachteilige menschenrechtliche Auswirkungen verhüten und mildern. Bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer menschenrechtlicher Sorgfalt sollten die positiven Auswirkungen unternehmerischen Handelns, die unterschiedlichen Perspektiven der eigenen Beschäftigten, der relevanten Stakeholder sowie möglicher weiterer Betroffener einbezogen werden. Hierzu gehören innerhalb von großen Unternehmen etwa die Abteilungen Personal, Einkauf, Compliance und Vertrieb. Im Umfeld des jeweiligen Unternehmens sollten Lieferanten, Kunden, Gewerkschaften, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen, Wirtschaftsverbände und Regierungen einbezogen werden. Ein besonderes Augenmerk sollte auf die Rechte der jeweiligen Beschäftigten sowie möglicher betroffener Anwohnerinnen und Anwohner gelegt werden. Die Ausgestaltung und Umsetzung der jeweiligen menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten sollten angemessen in bestehende Unternehmensprozesse integrierbar sein und keine unverhältnismäßigen bürokratischen Belastungen verursachen. Je nach Größe des Unternehmens, der Art des Produktes oder der Dienstleistung, dem potenziellen Risiko menschenrechtlich besonders nachteiliger Auswirkungen sowie dem Kontext der Geschäftstätigkeit sollten die zu ergreifenden Maßnahmen von unterschiedlicher Tragweite sein.

Unternehmen sind dazu angehalten, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten darum zu bemühen, Einsicht in die Arbeit der Zulieferer und deren Subunternehmen zu nehmen, um etwa bestmögliche Transparenz über die Produktions-, Arbeits- und Umweltbedingungen zu erhalten, Risiken zu erkennen und Lösungen zu entwickeln. Wenn Unternehmen in Ländern tätig sind, in denen rechtliche Grundsätze von Seiten des jeweiligen Staates nicht oder nur unzureichend durchgesetzt werden, etwa durch das Fehlen von Gesetzen und Kontrollen, kommt den Unternehmen eine besonders große Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte in ihrem Handlungsfeld zu.

Um ihrer Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte nachzukommen, sollten Wirtschaftsunternehmen über Grundsätze und Verfahren verfügen, die ihrer Größe und ihren Umständen angemessen sind, einschließlich

(a) einer Grundsatzverpflichtung, ihrer Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte nachzukommen;

(b) eines Verfahrens zur Gewährleistung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht, das darauf abstellt, die Auswirkungen auf die Menschenrechte zu ermitteln, zu verhüten und zu mildern sowie Rechenschaft darüber abzulegen, wie sie diesen begegnen;

(c) Verfahren, die die Wiedergutmachung etwaiger nachteiliger menschenrechtlicher Auswirkungen ermöglichen, de sie verursachen oder zu denen sie beitragen.

VN-Leitprinzip 15

Erwartungen der Bundesregierung an Unternehmen

Die Bundesregierung erwartet von allen Unternehmen, dass sie Leitlinien und Prozesse einführen, um ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nachzukommen.

Mehrwert für Unternehmen

Erfahrungsberichte und Studien zeigen, dass die Umsetzung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten für Unternehmen konkrete Vorteile birgt.

Umsetzung der Sorgfaltspflicht

Die Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht ist ein individueller und fortwährender unternehmerischer Prozess. Mit fünf Elementen können die Unternehmen ihrer Sorgfaltspflicht für Menschenrechte nachkommen.