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Bundeskanzleramt

Bürgerdialog zur Nachhaltigkeit

Im September 2011 ging der Nachhaltigkeitsdialog zu Ende, zu dem die Bundesregierung aufgerufen hatte. Im Zentrum stand der Entwurf des neuen Fortschrittsberichts zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Bereits im Sommer 2010 fand eine erste Dialogrunde statt. Dabei stand allgemein das Thema „Nachhaltigkeit/ Nachhaltigkeitspolitik“ zur Diskussion. Gegenwärtig überarbeiten die Bundesministerien den im Sommer vorgelegten Berichtsentwurf. In die Schlussredaktion fließen die aktuellen Stellungnahmen und Kommentare der Bürger und der Verbände ein. Voraussichtlich Anfang 2012 wird die Bundesregierung den Bericht beschließen. Die breite Diskussion und das gemeinsame Engagement sind feste Bestandteile des Nachhaltigkeitsgedankens und der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Mit den Bürgerdialogen zur Nachhaltigkeit hatten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, zum Thema „Nachhaltigkeit/Nachhaltigkeitspolitik“ Stellung zu nehmen und den vorgelegten Entwurf des Fortschrittsberichts zu kommentieren.

300 Seiten Bestandsaufnahme und Blick in die Zukunft

Der Entwurf zum Fortschrittsbericht enthält eine umfangreiche Bestandsaufnahme zur nachhaltigen Entwicklung in Deutschland. Außerdem erläutert die Bundesregierung darin die aktuellen Ziele nachhaltiger Politik. 35 Schlüsselindikatoren machen deutlich: Wo stehen wir auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland? Welche Fortschritte wurden erreicht? Wo gibt es weiteren Handlungsbedarf? Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den Themen „nachhaltiges Wirtschaften“ und „nachhaltige Wasserpolitik“. Es geht darum, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und im Einklang mit den begrenzten natürlichen Ressourcen einen hohen Lebensstandard zu gewährleisten. Dazu ist ein verantwortungsvoller Umgang mit allen Ressourcen nötig. Wasser ist lebensnotwendig für Menschen, Pflanzen sowie für Tiere und daher einer unserer wichtigsten Rohstoffe. Ziel einer „nachhaltigen Wasserpolitik“ ist es, alle künstlichen und natürlichen Wasserkreisläufe zu schützen und die Verfügbarkeit von Wasser für die jetzige und für nachfolgende Generationen zu sichern. Auch bei anderen wichtigen Nachhaltigkeits-Themen wie etwa „Klima/Energie“, „Verkehr“, „Konsum“, „Soziale Eingliederung, Demografie und Migration“ beschreibt die Bundesregierung im Bericht den Status Quo und weitere Weichenstellungen.

Wie geht es weiter?

Voraussichtlich Anfang 2012 wird das Bundeskabinett den neuen Fortschrittsbericht beschließen – rechtzeitig zum zehnjährigen Jubiläum der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und zur Konferenz für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen im Juni 2012 in Rio de Janeiro. Das Treffen knüpft an die Konferenz von Rio vor 20 Jahren an: Damals hat die Weltgemeinschaft den Begriff der nachhaltigen Entwicklung als globales politisches Leitprinzip fest verankert.

Nachhaltigkeit als roter Faden

Das Prinzip der Nachhaltigkeit prägt die Politik der Bundesregierung. Den Leitsatz einer nachhaltigen Entwicklung haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Im Kern geht es bei der nachhaltigen Entwicklung um gute Lebensbedingungen für alle – heute und in Zukunft. Nachhaltigkeit ist somit eine grundlegende Herausforderung – national und international.

Die Bundesregierung schreibt die Nachhaltigkeitsstrategie dem Fortschrittsbericht 2012 fort. Der Bürgerdialog bot die Gelegenheit, sich zu den Fragen zu äußern: Wie kann die nachhaltige Entwicklung – also die Balance von Wirtschaft, Sozialem und Umwelt – weiter vorangebracht werden? Wo stehen wir, was die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie mit ihren Leitlinien „Lebensqualität“, „Generationengerechtigkeit“, „sozialer Zusammenhalt“ und „internationale Verantwortung“ anbelangt?

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