12. Was sind die Kernelemente der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht im NAP?

Die Sorgfaltspflicht der Unternehmen zur Achtung der Menschenrechte umfasst fünf Kernelemente:

  1. eine Grundsatzerklärung zur Achtung der Menschenrechte
  2. Verfahren zur Ermittlung tatsächlicher und potenziell nachteiliger Auswirkungen auf die Menschenrechte
  3. Maßnahmen zur Abwendung potenziell negativer Auswirkungen, Abhilfe und Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen
  4. Berichterstattung
  5. Beschwerdemechanismus

Grundsatzerklärung: Damit sollten Unternehmen öffentlich zum Ausdruck bringen, dass sie ihrer Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte nachkommen. Diese Erklärung sollte von der Unternehmensleitung verabschiedet und intern wie extern kommuniziert werden. Für das Unternehmen und/oder die Branche besonders relevante Menschenrechtsthemen sollten aufgegriffen und Verfahren beschrieben werden, mit denen das Unternehmen seinen menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachkommt (S. 8 NAP).

Verfahren zur Ermittlung tatsächlicher und potenziell nachteiliger Auswirkungen auf die Menschenrechte: Im Kern steht die Einrichtung eines Verfahrens, um potenziell nachteilige Auswirkungen unternehmerischen Handelns auf die Menschenrechte zu ermitteln, zu verhüten oder zu mindern. Es geht hierbei insbesondere um menschenrechtliche Risiken für potenziell Betroffene des unternehmerischen Handelns (Beschäftigte im eigenen Betrieb, in der Lieferkette, Anwohner*innen, Kund*innen etc.; S. 8 NAP).

Maßnahmen und Wirksamkeitskontrolle: Basierend auf den Ergebnissen der Analyse sind Maßnahmen zu identifizieren und in die Geschäftstätigkeit zu integrieren. Hierzu kann z.B. gehören: spezialisierte Schulung bestimmter Beschäftigter im Unternehmen oder bei Lieferanten; Anpassung bestimmter Managementprozesse; Veränderungen in der Lieferkette; Beitritt zu Brancheninitiativen. Mit Hilfe einer Wirksamkeitskontrolle sollte das Unternehmen den Erfolg der ergriffenen Maßnahmen regelmäßig überprüfen und mit Betroffenen hierzu in einen Dialog eintreten (S. 9 NAP).

Berichterstattung: Unternehmen sollten Informationen bereithalten und ggf. extern kommunizieren, um darzulegen, dass sie die tatsächlichen und potenziellen Auswirkungen ihres unternehmerischen Handelns auf die Menschenrechte kennen und diesen in geeigneter Weise begegnen. Dazu können bestehende Berichtsformate oder auch ein eigenständiges menschenrechtsbezogenes Format genutzt werden (S. 9 NAP).

Beschwerdemechanismus: Zur frühzeitigen Identifikation von (tatsächlich oder potenziell) nachteiligen Auswirkungen sollten Unternehmen entweder selbst Beschwerdeverfahren einrichten oder sich aktiv an externen Verfahren beteiligen. Letztere können beispielsweise auf Verbandsebene eingerichtet werden. Die Ausgestaltung der Beschwerdemechanismen sollte sich an der jeweiligen Zielgruppe orientieren, weswegen diese auch konsultiert werden sollte. Bei der Einrichtung neuer bzw. der Nutzung bestehender Beschwerdemechanismen sollte sichergestellt werden, dass das Verfahren fair, ausgewogen, berechenbar, glaubwürdig, wirksam und transparent sowie für alle potenziell Betroffenen zugänglich ist.

Weitere Informationen: CSR-Portal: Umsetzung der Sorgfaltspflicht und Infoportal menschrechtliche Sorgfalt