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Hintergrund

Hafen mit Containern.
Quelle:  iStock

Unternehmen können sowohl durch ihre eigene Geschäftstätigkeit als auch infolge ihrer Geschäftsbeziehungen entlang globaler Liefer- und Wertschöpfungsketten die Verwirklichung der Menschenrechte positiv wie nachteilig beeinflussen. Einerseits erschließen sie durch ihre weltweiten Aktivitäten neue Produktions- und Absatzmärkte und schaffen dadurch Arbeitsplätze und Wohlstand. Andererseits sind mit den oft länderübergreifenden, komplexen und intransparenten Liefer- und Wertschöpfungsketten Risiken verbunden, zu Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Dies gilt vor allem für Länder, in denen rechtsstaatliche Grundsätze nicht oder nur unzureichend durchgesetzt werden.

Die Anforderungen an Unternehmen, mögliche nachteilige Auswirkungen unternehmerischen Handelns auf die Menschenrechte systematisch zu ermitteln, zu verhindern und zu mindern, sind in den letzten Jahren stetig gewachsen. International haben sich dabei die VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte als anerkannter menschenrechtlicher Prozessstandard durchgesetzt. Rahmenwerke wie die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen oder die Dreigliedrige Grundsatzerklärung über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik der ILO orientieren sich bei ihren menschenrechtlichen Sorgfaltsanforderungen an den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

Mit dem Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) setzt die Bundesregierung die VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte für Deutschland um. Sie formuliert im Aktionsplan die Erwartung, dass alle in Deutschland ansässigen Unternehmen ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht angemessen nachkommen. Um sie dabei zu unterstützen und die menschenrechtliche Lage zu verbessern, wird die Bundesregierung Branchendialoge durchführen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ist für die Durchführung der Dialoge zuständig und koordiniert die Umsetzung in Abstimmung mit dem Interministeriellen Ausschuss für Wirtschaft und Menschenrechte (IMA).