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Entwicklungsminister ruft zur Bekämpfung von Korruption und Menschenrechtsverletzungen auf

29. Juni 2018

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller zufolge behinderten Korruption und Menschrechtsverletzungen den Fortschritt in Entwicklungsländern. Die Berichte zeigten, dass in vielen Ländern die Bekämpfung von Korruption nur langsam vorankomme und mehr Initiative seitens dieser gefordert sei. Die Bundesregierung unterstützt die Korruptionsbekämpfung unter anderem mit dem "Marshallplan für Afrika". Indem sich Partnerländer Deutschlands zu konkreten Fortschritten beim Ausbau der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Prävention von Menschenrechtsverletzungen bekennen, erhalten sie im Gegenzug zusätzlich Unterstützung, um die vereinbarten Reformen umzusetzen.

Der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International wird seit 1995 jährlich veröffentlicht und misst mittels der Befragung von Experten und Unternehmen die Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Sektor in 180 Ländern. Zudem untersucht der Index den Schutz journalistischer Freiheiten und die Partizipation der Zivilgesellschaft. 2017 kam Transparency International zu dem Ergebnis, dass innerhalb von sechs Jahren in vielen Ländern kaum Fortschritte zu verzeichnen sind. Oft sind dies die Länder, in denen Nichtregierungsorganisationen und Journalisten am ehesten eingeschränkt werden.

Der Jahresbericht von Amnesty International dokumentiert die Situation von Menschenrechten in 159 Ländern. Im diesjährigen Bericht kritisiert Amnesty International eine zunehmende Aushöhlung der Menschenrechte weltweit – Mord, Vertreibung und Folder seien weltweit vielfach immer noch Realität.